Beschneidung von Jungen und Mädchen aus religiösen Gründen

Das Kölner Urteil, die gesellschaftliche Diskussion und die juristische Entwicklung.

Pressemeldungen zur Beschneidung 2017

Norbert Lammert erteilt in seiner Rede zum Gedenken an die Opfer des Anschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt die Denk- und Sprecherlaubnis für den "verhängnisvollen Zusammenhang von Glaube und fanatischer Gewalt" und fordert mit "Nachdruck" "die Auseinandersetzung der Muslime mit ihrer Religion".

Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages, in der 212. Sitzung des Bundestages am Donnerstag, den 19. Januar 2017
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/18/18212.pdf Rede auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=lJ_RKz9pwwk&t=843
Lammert: "Als Staat, der Religionsfreiheit als Menschenrecht begreift und garantiert, und als Gesellschaft, in der Christen, Juden, Muslime und Menschen, die ohne Glauben sind, zusammenleben, dürfen und müssen wir die Auseinandersetzung der Muslime mit ihrer Religion und dem verhängnisvollen Zusammenhang von Glaube und fanatischer Gewalt mit Nachdruck einfordern."

Die Passage "Terror ist nie religiös, Terror ist politisch – und die Antwort darauf muss auch politisch sein" bildet dazu natürlich einen Widerspruch. Wenn Terror nie religiös wäre, kann sich diesbezüglich auch keine Auseinandersetzungsverlangen mit Relgion ergeben. Dann wäre Religion automatisch frei von Terror. Hier kann Lammert offensichtlich nicht von der juristischen Rechtfertigung und der relgiösen Regel, die es zu reformieren gilt, unterscheiden. Ebenso Absurd ist der Ausschluss von Fanatismus und Fundamentalismus aus der Religion über: "Wir bekämpfen nicht den Islam, sondern Fanatismus, nicht Religion, sondern Fundamentalismus."

Wir bekämpfen also menschenrechtswidrige Religionsanteile.

Das euphorische "Wir schaffen das!" unter dem menschenverachtenden Verweis auf die statistisch geringe Wahrscheinlichkeit, selbst(!) Opfer von Anschlägen werden zu können, um die fröhliche Sorglosigkeit der Selbstbezogenen, die Terroropfer als beiläufigen Kollateralschaden der Menschengeschenklieferung (Katrin Göring-Eckardt: "Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt") Hinnehmenden sicherzustellen, lässt sich nicht länger aufrecht erhalten. Die Ursachenermittlung lässt sich nicht länger unterdrücken. Die Schuldzuweisung an den Islam wird die Diskussion über seine gewaltverursachenden einzelnen Komponenten erzwingen. Die Spurensuche wird uns zu deren Anfang führen: Die Genitalverstümmelung des männlichen Kindes.

Am Rande: Die Sorglosigkeit der Bevölkerung soll über das Argument sichergestellt werden, selbst nur mit einer verschwindend geringen Wahrscheinlichkeit von Terroranschlägen bedroht zu sein. Über welches Argument könnte dann nun aber die Sorge über die ertrinkenden Flüchtlinge gerechtfertigt werden? Gibt es eine höhere Form der Menschenverachtung als eine derartige selektive Bewertung von menschlichen Todesopfern zur Umsetzung politischer Zielsetzungen? 2014 warnte das UN World Food Programm (WFP) davor, "dass es keine lebenswichtige Ernährungshilfe mehr für fast sechs Millionen Syrer leisten kann, weil es keine Spenden und Zuwendungen mehr erhält". Angela Merkel wusste das. Im Juli 2015 musste es die Nothilfe für syrische Flüchtlinge erneut kürzen, weil "Fehlende finanzielle Mittel [dazu] zwingen [...] die Nothilfe für syrische Flüchtlinge in Libanon und Jordanien erneut stark zu reduzieren." Angela Merkel wusste das. Anfang 2014 stellt sich Bundespräsident Joachim Gauck vor die Welt und ruft der Menschheit zu, "Wir haben Platz in Deutschland", "Deshalb warten wir auch auf Menschen aus anderen Teilen der Welt, die bei uns leben und arbeiten wollen. Darauf freuen wir uns schon." 2016 nimmt Katrin Göring-Eckardt die Menschengeschenke in Empfang, die ihre Zielsetzung, Deutschland "religiöser, bunter, vielfältiger und jünger" zu machen, sowie die Abdeckung der "benötigten Fachkräfte" sicherzustellen, erfüllen sollen. In diesem Prozess vermag Katrin Göring-Eckardt "eine schöne Ironie der Geschichte" zu entdecken, weil "Flüchtlinge künftig die Renten von Wählern der "Alternative für Deutschland“ bezahlen würden." Die Flüchtlings- und Migrationskrise ist von einem Leichenmeer begleitet. Das Gehirn von Katrin Göring-Eckardt ist in der Lage, dazu das Attribut "schön" zu assoziieren, um sich im Triumph zu ergehen.

Peter D. Sutherland und Cecilia Malmstrom verdeutlichen, worum es bei der Migration wirklich geht. Um Wettbewerbsfähigkeit: "Der Westen ist nicht länger das gelobte Land, was die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas gefährdet." Wettbewerbsfähigkeit ist nun aber identisch mit geringen Löhnen, die sich nur über einen Überschuss(!) von Arbeitskräften, also durch Arbeitsplatzkonkurrenz und demnach hohe Arbeitslosigkeit realisieren lassen. Qualifizierte Arbeitskräfte, die mittelbar selbst Arbeitsplätze schaffen, könnte man mit einem entsprechenden Einwanderungsgesetz gezielt anwerben. Unqualifizierte Arbeitskräfte zur Stabilisierung des Arbeitslosenheeres über ein Gesetz(!) anzuwerben, könnte man niemandem verkaufen. Die weiterhin fehlende ausreichende Trennung von Asyl und Migration über ein solches Gesetz erfüllt also genau diesen Sinn.

Sutherland/Malmström behaupten: "Es geht nicht darum, wie viele neue Immigranten die Europäische Union akzeptieren kann, sondern darum, die Beschaffenheit und Zusammensetzung der Gesellschaften anzuerkennen, in denen wir bereits jetzt leben." Die Zahl von Migranten einfach(!) anerkennen zu können, ist nur unter einem Gesichtspunkt richtig. Die Außerachtlassung der Weltanschauung dieser Migranten, die über die beliebige Zahl auch beliebige politische Einheiten also politische Mehrheiten bilden können. Und dies ist offensichtlich für den Fall der menschenrechtswidrigen Weltanschauung die Voraussetzung für die Beseitigung der Demokratie. Sutherland und Malmström beseitigen also in ihrer Betrachtung der Qualität der Migrationsströme die Menschenrechtskomponente und reduzieren sie auf ihre Arbeitskraft. Was ist nun aber der Mensch befreit vom Menschenrecht als unabweisbarem Bestandteil seines Menschseins in seiner bloßen Arbeitskraft? Nutzvieh. Der Unterschied zum "Viehzeug" (Lutz Bachmann) ist nur die Verwertungsprognose.

Sutherland/Malmström beenden ihren Beitrag mit folgendem Satz: "Wenn wir Erfolg haben, könnte die menschliche Mobilität zu einem der wertvollsten Güter des 21. Jahrhunderts werden."
Nun stellte sich die Frage, warum zum Wirtschaftsgut degradierte Menschen zu Millionen ihre Heimat verlassen sollten. Offensichtlich nur deshalb, weil in diesen Gebieten gesellschaftsweite Fluchtgründe fußend auf Gewaltkulturen vorzufinden sind. Und was ist die Ursache für diese Gewaltkultur in praktisch allen heute relevanten Herkunftsgebieten von Flüchtlingen? Die Genitalverstümmelung des männlichen Kindes. Welche Attraktivität hätte Europa eigentlich noch für genitalverstümmelungsbefürwortende Bevölkerungsgruppen, wenn Europa ein striktes mit hohen Strafen und Ausweisungsandrohung versehenes Verbot für diese Praktik beschließen würde? Offensichtlich keine.

Lammert fordert von Muslimen Debatte über Glauben und Gewalt - Zeit (19.01.2017)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/terroranschlag-berlin-norbert-lammert-reaktionen-gesellschaft-stabilitaet
"Norbert Lammert (CDU) an die Muslime in Deutschland gewandt. Als Staat, der Religionsfreiheit als Menschenrecht garantiere, "dürfen und müssen wir die Auseinandersetzung der Muslime mit ihrer Religion und dem verhängnisvollen Zusammenhang von Glaube und fanatischer Gewalt mit Nachdruck einfordern", sagte Lammert in einer Gedenkrede im Bundestag."

36. Deutscher Evangelischer Kirchentag Berlin 2017

Christina Aus der Au, Präsidentin des Deutschen Evangelischen Kirchentags 2017, fordert Toleranz gegenüber der weiblichen Genitalverstümmelung. Ein Plädoyer für Menschenrechtsverletzungen nach konkretem religiösen Bedarf.
https://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/kirche/2017/05/28/schmidt-salomon-kritisiert-auftritt-al-tayyebs/
"Für Menschen, die die Menschenrechte verletzen, dürfe es keine Toleranz geben, sagte Aus der Au. Doch in der konkreten Begegnung etwa mit Muslimen gebe es in der Hinsicht nicht nur schwarz und weiß. Wenn beispielsweise eine Muslima hierzulande mit ihrer Tochter zum Frauenarzt komme, um aus religiöser Tradition heraus deren Schamlippen zu beschneiden, sei das gegen die Menschenrechte. Doch weigerte sich der Arzt, das zu tun, würden sie möglicherweise zu einem „Kurpfuscher“ gehen, der die Gesundheit der jungen Frau gefährde. Deshalb könnte der Arzt den Eingriff gegen seine eigentliche Überzeugung vornehmen und dann gemeinsam mit Betroffenen etwas gegen diese religiöse Praxis unternehmen. Die Kirchentagspräsidentin warb dafür, immer im Gespräch zu bleiben. „Ausschluss ist die Ultima Ratio.“ Es gelte, im Dialog das gegenseitige Zuhören einzuüben, sowie davon auszugehen, vom anderen etwas lernen zu können."

Mein Kommentar dazu dort auf den Seiten:
"BVerfGE 39, 1 [http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv039001.html]: "Die Strafnorm stellt gewissermaßen die "ultima ratio" im Instrumentarium des Gesetzgebers dar. [...] Demgegenüber greift der Einwand nicht durch, aus einer Freiheit gewährenden Grundrechtsnorm könne niemals eine staatliche Verpflichtung zum Strafen abgeleitet werden. Wenn der Staat durch eine wertentscheidende Grundsatznorm verpflichtet ist, ein besonders wichtiges Rechtsgut auch gegen Angriffe Dritter wirksam zu schützen, so werden oft Maßnahmen unvermeidlich sein, durch welche die Freiheitsbereiche anderer Grundrechtsträger tangiert werden." Wer die Ultima Ratio Strafrecht für das Freiheitsrecht Religionsfreiheit ausschließt, hebt die Religionsfreiheit in verfassungswidriger Weise über den menschenwürdebasierten Rechtsstaat und lässt die Religion über das Recht dominieren. Der Ausschluss der Ultima Ratio Strafrecht für ein Freiheitsrecht ist daher eine verfassungsfeindliche Ansicht. Da mit § 226a StGB die weibliche Genitalverstümmelung in allen Formen bereits unter Strafe gestellt wurde, verstößt die menschenrechtswidrige Ansicht von Frau Kirchentagspräsidentin Christina Aus der Au auch gegen bereits geltendes Recht. Aus den Ansichten von Frau Kirchentagspräsidentin Christina Aus der Au ergibt sich zweifelsfrei die Berechtigung für den Zweifel über den Beitrag der Kirchen zur Sicherstellung der Menschenwürde. Toleranz heißt für Frau Kirchentagspräsidentin Christina Aus der Au offensichtlich die Toleranz für faktische Umsetzung von Menschenrechtsverletzungen."

Der die menschenwürdebasierte Rechtsordnung zersetzende Herd hat seine Tochterzelle gebildet.

Die Beschneidungsdebatte im Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus 2017

Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus 2017
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/119/1811970.pdf
"Dass die Debatte um Beschneidung nicht zwangsläufig antisemitisch konnotiert sein muss, zeigt ein Streitgespräch zwischen dem Rechtswissenschaftler und Publizisten Sergey Lagodinsky und dem Rechtsanwalt und religionspolitischen Sprecher der Linkspartei Raju Sharma in der taz vom 9. September 2012 sowie die dazugehörige Kommentierung durch Leserinnen und Leser: Obwohl die Diskutanten sich z. T. gegenseitig heftig angreifen, sich die Beschneidungsgegner als Verfechter des Grundgesetzes und des Kindeswohls verstehen und den Befürwortern Kindesmisshandlung oder gar Amputation vorwerfen, finden sich in den hier vorgebrachten Argumentationen keine Verweise auf antisemitische Stereotype."

Streitgespräch zur Beschneidung Trauma oder Recht auf Identität? zwischen Sergey Lagodinsky Raju Sharma in der taz (neue URL)
http://www.taz.de/!5084600/

Das Verbot der Beschneidung vor einem bestimmten Alter zu fordern, ist also nicht schon per se Antisemitismus.

Boys scream in pain as they are circumcised with NO anaesthetic in Turkey - MailOnline (29.06.2017)
http://www.dailymail.co.uk/news/article-4650152/Turkish-boys-circumcised-no-anaesthetic.html
Wie sollen diese Jungen zu Staatsbürgern heranwachsen, die das Recht auf körperliche Unversehrtheit achten? Sie lernen die Rechtfertigung selbst körperteilamputierender Gewalt im Namen der Religion/Weltanschauung.

Volker Beck: "Grüne bringen Selbstbestimmungsgesetz in den Bundestag ein – Das Transsexuellengesetz liegt in Trümmern" - volkerbeck.de (10.05.2017)
http://www.volkerbeck.de/2017/05/10/gruene-bringen-selbstbestimmungsgesetz-in-den-bundestag-ein-das-transsexuellengesetz-liegt-in-truemmern/
Volker Beck hat leider meinen Kommentar auf seinen selbstrühmenden, gegen das die Menschenrechte mit Füßen tretende Transsexuellengesetz auftretendenden Beitrag nicht freigeschalten. (Sreenshot):

"Sehr geehrter Herr Beck,

Sie waren einer der wesentlichen Protagonisten für die Verwirklichung des verfassungswidrigen § 1631d BGB, der körperteilamputierend, nach dem freien Willen der Eltern, ohne medizinische Indikation in den Intimbereich nicht einwilligungsfähiger männlicher Kinder eingreifen lässt und somit deren eigenständiges garantiertes Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG und nicht nur deren Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und Gleichheit vor dem Recht (und somit schon hier ihre Menschenwürde), sondern auch darüber deren Menschenwürde verletzt.

Über die reine Vollständigkeit der eigenen Genitalien selbst bestimmen zu können, gehört für Sie offensichtlich nicht zu der von Ihnen hier vertretenen "Anerkennung der selbst bestimmten Geschlechtsidentität".

Bei der geschlechtsangleichenden Operation von Mann zu Frau findet die männliche Vorhaut ebenfalls ihre Verwendung. So schreibt Frau Dr. Krege, Oberärztin in der Urologischen Klinik der Uni-Klinik Essen: "Bei der Penisschafthaut ist hier schon die innere Vorhaut herauspräpariert. Damit gewinnt man zusätzliche Länge. Sie wissen, der Penis hat im Bereich der Vorhaut zwei Hautblätter, die man gegeneinander verschieben kann, und wenn man dann das innere löst und herauszieht, gewinnt man an zusätzlicher Länge, und das ist, was nach Beschneidung dann immer fehlt." http://tgd.transgender-germany.de/daten/Geschlechtsangleichung%20MzF/Operation%20Mann%20zu%20Frau%20bei%20Dr.%20Krege%20%28alte%20Version%29%20mit%20Bildern.pdf

Auf Wikipedia werden die Methoden unter Verwendung der Vorhaut ebenfalls beschrieben. https://de.wikipedia.org/wiki/Geschlechtsangleichende_Operation

Sie entziehen daher mit Ihrer beschneidungsbefürwortenden Position den zukünftigen weiblichen Personen das Recht auf möglichst vollständige und möglichst optimal hergestellte Genitalien. Wenn jeder geborene Junge transsexuellbezogen ein potenzielles Mädchen ist, beschneiden Sie mit jeder Jungenbeschneidung ein Mädchen.

Wenn Sie schon ohne Bedenken das Persönlichkeitsrecht männlicher Kinder hinter Ihre Interessen bei der Beschneidungsfrage zurückstellen, könnten die dortherigen Auswirkungen auf Ihre Interessen bei der Transsexuellenproblematik möglicherweise dazu beitragen, Ihre Position dazu noch einmal zu überdenken. Dass Sie dies grundsätzlich können, haben Sie ja bewiesen.

Das wird Sie dann möglicherweise zu der Frage führen, ob man die Menschenwürde irgendeinem Interesse unterordnen kann und welche Rolle Sie dabei eigentlich spielen sollten.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Wasmund"

Volker Beck diffamiert Beschneidungskritiker als Judenjäger - Twitter (03.08.2017)
https://twitter.com/Volker_Beck/status/893123283499044865 (Screenshot)
Volker Beck: "hören Sie auf schon wieder Juden zu jagen, diesmal im Namen der Kinderrechte, damals im Namen der Rasse."

Asiff Hussein: Female Circumcision in Islam - Muslims in Calgary
http://muslimsincalgary.ca/female-circumcision-in-islam/
"How Misogynists and Feminists are feeding upon each other to denigrate an Islamic practice that brings untold benefits to women [...] Female Circumcision is an Islamic tradition, and involve only the removal of the clitoral prepuce and no more. All the early scholars of Islam were agreed that all that is needed to be removed in the circumcision of the female was the prepuce of the clitoris, the fold of skin covering the clitoris. This is the female equivalent of the foreskin in males which is taken off during circumcision."

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